Vertragsrecht jura-basic (Rücktritt Rechtsfolgen) - Grundwissen
   
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Rücktritt (Rechtsfolgen, Rückgewähr)

Einleitung

Rz. 1

Der Rücktritt hebt den Vertrag nicht auf. Das vertragliche Schuldverhältnis besteht fort. Der Vertrag bildet weiterhin den Rechtsgrund für die erbrachten Leistungen. Durch den Rücktritt wird der Inhalt des Schuldverhältnisses geändert. Soweit vertragliche Pflichten noch nicht erfüllt sind, müssen diese nicht mehr erfüllt werden. Die noch nicht erfüllten Leistungspflichten erlöschen (BGH, 28. November 2007 - VIII ZR 16/07, Tz. 10).

Die erhaltenen Leistungen sind zurückzugewähren (§ 346 BGB@). Es erfolgt eine Rückabwicklung des Vertrags, z.B. bei der Rückabwicklung eines Kaufvertrags müssen Käufer und Verkäufer die empfangenen Leistungen zurückgewähren. Der Vertrag wird nicht nur hinsichtlich der empfangenen Leistungen, sondern auch hinsichtlich der gezogenen Nutzungen rückabgewickelt. Daher sind gezogene Nutzungen herauszugeben (vgl. § 346 Abs. 1 BGB@), z.B. nach dem Rücktritt eines Kaufvertrags gebühren vor dem Rücktritt gezogenen Nutzungen der Kaufsache nicht mehr dem Käufer, sondern dem Verkäufer (vgl. BGH aaO, Tz. 10).

Dies unterscheidet den Rücktritt von der Kündigung. Bei der Kündigung wird der Vertrag für die Zukunft beendet. Für die Vergangenheit bleibt der Vertrag bestehen und die erhaltenen Leistungen müssen nicht zurückgewährt werden (siehe Kündigung).

Für den Rücktritt sind von Bedeutung

  • Rücktrittswirkung (Rechtsfolgen)

  • Rückgewährschuldverhältnis

  • Wertersatz statt Rückgewähr

  • Leistungsort (Erfüllungsort)

  • Schadensersatz

  • Verwendungsersatz

  • Zug-um-Zug-Leistung


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000186, © jura-basic 2019

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