Vertragsrecht jura-basic (Willenserklärung ZugangAbwesenden) - Grundwissen
   
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Inhalt

Willenserklärung (Zugang gegenüber Abwesenden)

Allgemeines

Für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung genügt nicht nur die Abgabe der Willenserklärung, sondern es ist zusätzlich der Zugang beim Empfänger erforderlich (§ 130 Abs. 1 BGB@).

Eine abgegebene Willenserklärung ist einem Abwesenden zugegangen,

  • wenn sie in den Machtbereich des Erklärungsempfängers (z.B. Briefkasten) gelangt ist, und

  • dieser die Möglichkeit zur Kenntnisnahme vom Inhalt der Willenserklärung hat (BGH 67,271,275).

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Hinweise

Dokument-Nr. 000936

Autor, siehe Impressum

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