Vertragsrecht jura-basic (Zugang Abwesenden) - Grundwissen
   
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Willenserklärung (Zugang einer Willenserklärung)

Abwesenden

Der Zugang einer empfangsbedürftigen Willenserklärung gegenüber Abwesenden ist in § 130 Abs. 1 BGB@ geregelt. Danach wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, erst mit Zugang beim Erklärungsempfänger wirksam.

Eine abgegebene Willenserklärung ist einem Abwesenden zugegangen,

  • wenn sie in den Machtbereich des Erklärungsempfängers (z.B. Briefkasten) gelangt ist, und

  • dieser die Möglichkeit zur Kenntnisnahme vom Inhalt der Willenserklärung hat (BGH 67,271,275).

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