Vertragsrecht jura-basic (Markenrecht Erschöpfungsgrundsatz) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Markenrecht (Erschpfungsgrundsatz)

Begriff und Bedeutung

Der Inhaber einer Marke oder geschftliche Bezeichnungen hat das ausschlieliche Recht an der geschtzten Bezeichnung ( 14 Abs. 1 MarkenG@, 15 Abs. 1 MarkenG@). Er kann beispielsweise bestimmen ob und wo die geschtzten Zeichen benutzt werden. Einem Dritten kann er untersagen, die identischen Zeichen zu benutzen.

Die Inhaberrechte knnen sich nach 24 Abs. 1 MarkenG@ erschpfen.

Haben sich die Inhaberrechte erschpft, dann hat der Inhaber nicht mehr das Recht, einem Dritten die Veruerung der Ware unter Benutzung der geschtzten Zeichen zu untersagen.

Es ist zu unterscheiden:

  • Erschpfung des Markenschutzes

  • Erschpfung des Kennzeichenschutzes

Inhaltsbersicht..   (jura-basic)

Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nhere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.02.2010, Copyright 2018