Vertragsrecht jura-basic (Unternehmenskennzeichen Entstehung) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Unternehmenskennzeichen, Firma)

Entstehung

Rz. 2

Der Schutz des Unternehmenskennzeichens setzt die Benutzung der Zeichen im geschäftlichen Verkehr voraus. Die Benutzung der Zeichen im geschäftlichen Verkehr erfordert die Aufnahme der geschäftlichen Tätigkeit des Unternehmens.

Sofern der Zeitpunkt der Geschäftsaufnahme unklar ist, kann bei einer Firma der Zeitpunkt der Eintragung der Firma ins Handelsregister ein Anhaltspunkt sein. So vor allem bei Formkaufleute und dem Kannkaufmann. Beide erlangen die Kaufmannseigenschaft erst mit Eintragung ins Handelsregister.

Beschränkt sich die geschäftliche Tätigkeit des Unternehmens auf eine bestimmte Region, werden die Zeichen auch nur regional benutzt. In diesem Fall besteht nur regionaler Kennzeichenschutz.


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Dokument-Nr. 000433, © jura-basic 2019

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