Vertragsrecht jura-basic (Leistungszeit AGB) - Grundwissen
   
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Leistungszeit (Fälligkeit)

AGB

Bei Fristklauseln in AGB ist das AGB-Recht zu beachten.

Unzulässig sind AGB-Klauseln, die den Fristbeginn einer Schuldnerleistung von einem Ereignis im Bereich des Gläubigers abhängig machen. Die Regelungen verstoßen gegen das Bestimmheitsgebot. Solche Klauseln sind nicht klar und verständlich iSd § 307 Abs. 1 BGB@, weil der Schuldner den Fristbeginn nicht kennen und die Frist nicht berechnen kann (siehe Fälligkeitsklauseln).

Sofern der AGB-Verwender für die Erfüllung seiner Geldschuld (Entgeltforderung des Vertragspartners) eine unangemessen lange Zahlungsfrist bestimmt, ist die Zahlungsfrist unwirksam (siehe AGB_Zahlungsfrist).

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Seite aktualisiert: 02.02.2017, Copyright 2018