Vertragsrecht jura-basic (Kaufvertrag Nachbesserung) - Grundwissen
   
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Kaufvertrag (Nachbesserung, Reparatur)

Einleitung

Der Verkäufer ist zur Lieferung einer mangelfreien Sache verpflichtet (§ 433 Abs. 1 BGB@). Liefert der Verkäufer eine mangelhafte Sache (z.B. Sache mit Sachmangel), hat der Käufer einen Nacherfüllungsanspruch (§ 439 Abs. 1 BGB@).

Der Nacherfüllungsanspruch besteht unabhängig eines Verschuldens des Verkäufers (siehe Nacherfüllung).

Der Käufer hat das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung.

Bei dem Anspruch auf Nacherfüllung kann der Käufer nach seiner Wahl (§ 439 Abs. 1 BGB@) verlangen:

  • die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder

Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist (§ 439 Abs. 3 BGB@). Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte (§ 439 Abs. 3 BGB@).

Ist nur eine Art von Nacherfüllung möglich, dann muss der Käufer die mögliche Art der Nacherfüllung ausschöpfen (§ 439 Abs. 3 BGB@). So ist beim Kauf einer gebrauchten Sache von einer Privatperson idR die Lieferung einer anderen Sache (Nachlieferung) nicht möglich. Nur in Ausnahmefällen kommt statt einer Nachbesserung auch bei der Stücksache (gebrauchten Kaufsache) eine Ersatzlieferung in Betracht (siehe Stückkauf).

Hat ein Dritter die Nacherfüllung erbracht, dann wird dem Verkäufer die Handlung des Dritten als eigene Handlung zugerechnet, wenn der Dritte als Erfüllungsgehilfe des Verkäufers anzusehen ist (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Reparatur ).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Hinweise

Dokument-Nr. 000575, Fachgebiet: Kaufrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


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Seite aktualisiert: 11.07.2016, Copyright 2017