Vertragsrecht jura-basic (AGB Einleitung) - Grundwissen
   
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AGB (Einleitung)

Allgemeines

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB@).

Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden (§ 305 Abs. 1 BGB@). Danach gilt das AGB-Recht auch auf Musterverträge (Formularverträge).

Einseitig vorformulierte Vertragsklauseln (z.B. über Lieferfrist, Zahlungsmittel, Haftung) dienen

  • der Rationalisierung von Vertragsabschlüssen und

  • der Standardisierung von Vertragsinhalten, z.B. Handy-Vertrag.

Häufig nimmt die andere Partei die vorformulierten Vertragsklauseln gar nicht oder nur flüchtig zur Kenntnis.

Einseitig vorformulierte Vertragsregelungen liegen nur dann vor, wenn ein Aushandeln des Vertragsinhalts nicht möglich ist. Kann der Kunde den Vertragsinhalt mitgestalten, dann liegt eine Individualabrede vor (siehe Individualabrede).

AGB werden nicht automatisch Vertragsbestandteil. Erforderlich ist, dass sie in den Vertrag einbezogen werden.

Gegenüber Verbrauchern werden sie nur unter den Einbeziehungsvoraussetzungen des § 305 Abs. 2 und 3 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags (siehe Details).

Nicht jede in den Vertrag einbezogene AGB-Klausel ist wirksam. Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen das AGB-Recht verstößt. So sind einseitig vorformulierte Klauseln unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligen (§ 307 Abs. 1 BGB@, sog. Inhaltskontrolle).


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub, zur Kündigung, zum Betriebsrat und Tarifvertrag oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdient, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

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