Vertragsrecht jura-basic (Erfüllung ZugumZug) - Grundwissen
   
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Erfüllung (Erfüllung Zug um Zug)

Begriff und Bedeutung

Die Legaldefinition für die Erfüllung Zug um Zug ist in § 274 Abs. 1 BGB@ geregelt.

Hat der Schuldner gegenüber dem Anspruch des Gläubigers ein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB@, dann ist der Schuldner im Prozess zur Leistung gegen Empfang der ihm gebührenden Leistung zu verurteilen (§ 274 Abs. 1 BGB@, sog. Erfüllung Zug um Zug).

Das Zurückbehaltungsrecht des Schuldners führt im Prozess nicht zur Abweisung der Klage, sondern zur Verurteilung (Erfüllung) Zug um Zug.

Bei einem gegenseitigen Vertrag ist die Einrede des nicht erfüllten Vertrags zu beachten.

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Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018