Vertragsrecht jura-basic (Verbrauchervertrag Versandkosten) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Vertrag (Verbrauchervertrag)

Versandkosten

Vor dem Abschluss eines Verbrauchervertrags ist der Unternehmer verpflichtet den Verbraucher nach Maßgabe des EGBGB Art. 246 Abs. 1 zu informieren (§ 312a Abs. 2 BGB@). So hat der Unternehmer den Verbraucher vor Vertragsschluss über alle zusätzlichen zum Warenpreis anfallenden Kosten zu unterrichten, wozu die Transportkosten gehören (vgl. Artikel 246 Abs. 1 Nr. 3 EGBGB).

Die Fracht-, Liefer- oder Versandkosten (Transportkosten) sind nicht Bestandteil des Gesamtpreises. Sie werden nicht auf die Ware, sondern auf den Transport erhoben (vgl. BGH, 05. Oktober 2005 - VIII ZR 382/04, Tz. 15).

Fracht-, Liefer- oder Versandkosten und sonstige Kosten kann der Unternehmer vom Verbraucher nur verlangen, soweit er den Verbraucher über diese Nebenkosten entsprechend informiert hat (§ 312a Abs. 2 BGB@). Dies erfordert eine entsprechende Information vor Vertragsschluss.

Die Vertragsinformationen nach Artikel 246 Abs. 1 EGBGB gelten nicht für Bargeschäfte (vgl. Artikel 246 Abs. 2 EGBGB).

Auch für außerhalb von den Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge gelten die oben genannten Vertragsinformationen nicht. Für diese Verträge gibt es Sonderregelungen (siehe §§ 312d ff. BGB@).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Lernhilfe, Grundbegriffe des BGB

Lernhilfe ist ein Modul, das Grundkenntnisse der wichtigsten Normen und Begriffe des BGB AT zum Thema Personen vermittelt (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.06.2017, Copyright 2018...