Vertragsrecht jura-basic (Schadensersatz Vertretenmüssen) - Grundwissen
   
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Schadensersatz (Allgemeines, Pflichtverletzung)

Vertretenmüssen

Rz. 6

Verletzt der Schuldner eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen, wenn der Schuldner die Pflichtverletzung zu vertreten hat (vgl. § 280 Abs. 1 BGB@).

Vertretenmüssen bedeutet Verantwortlichkeit für eine Rechtsverletzung.

Die Verantwortlichkeit für eine Rechtsverletzung kann sich wegen eines Schuldvorwurfes ergeben, z.B. wegen des Vorwurfes eines vorsätzlichen oder fahrlässigen Handelns.

Im Schadensrecht hat der Handelnde Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten (sog. Verschuldensprinzip). Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt (§ 276 Abs. 2 BGB@). Der Vorsatz ist gesetzlich nicht geregelt. Vorsatz ist das Wissen und Wollen des Erfolgseintritts.

Nach dem Wortlaut des § 280 Abs. 1 BGB@ wird das Verschulden des Schuldners vermutet. Diese Vermutung kann der Schuldner durch entsprechende Beweisführung widerlegen. Der Schuldner hat die Möglichkeit sich vom Vorwurf der Schuld zu befreien (sog. Exkulpation). Der Schuldner muss beweisen, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, z.B. weder vorsätzlich noch fahrlässig gehandelt hat.

Soweit sich aus dem Inhalt des Schuldverhältnisses eine strengere Haftung ergibt, haftet der Schuldner auch ohne Verschulden (§ 276 BGB@). In diesem Fall hat der Schuldner auch ohne Schuldvorwurf eine Rechtsverletzung zu vertreten (zu verantworten), z.B. bei der Übernahme einer Garantie (siehe Haftung).


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Dokument-Nr. 000299, © jura-basic 2019

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