Vertragsrecht jura-basic (AGB Transparenzgebot) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Inhaltskontrolle und Transparenzgebot)

Begriff und Bedeutung

AGB sind einseitig vorformulierte Regelungen (siehe auch AGB)

Zum Schutz des Kunden unterliegen AGB-Klauseln einer Inhaltskontrolle, d.h. ein Richter darf den Inhalt einer AGB überprüfen (siehe Inhaltskontrolle).

Das Transparenzgebot verpflichtet den Verwender von AGB-Klauseln, die Rechte und Pflichten des Vertragspartners in den AGB möglichst klar und verständlich zu regeln.

Durch eine nicht klar und verständlich Regelung kann der Kunde unangemessen benachteiligt werden. Eine AGB-Klauseln ist unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligt (§ 307 Abs. 1 BGB@).

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Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 22.05.2017, Copyright 2018