Vertragsrecht jura-basic (Wertschuld Rechtzeitige-Zahlung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Geldschuld (Zahlungsort- und Fälligkeit)

Rechtzeitige Zahlung

Die Leistung (Zahlung) ist rechtzeitig erbracht, wenn sie innerhalb der Leistungszeit erfolgt. Ist eine Zeit für eine Leistung weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger die Leistung sofort verlangen (§ 271 Abs. 1 BGB@). Bei vereinbarter Zahlungsfrist muss der Schuldner innerhalb der Frist leisten.

Bisherige Rechtslage

Erbringt der Schuldner seine Leistungshandlung (z.B. Überweisung) rechtzeitig, kommt er nicht in Verzug, wenn der Leistungserfolg (z.B. Vertragserfüllung=Zahlungseingang beim Gläubiger) viel später erfolgt. Dies ergibt sich daraus, dass die Geldschuld eine Schickschuld ist und was für die Schickschuld beim Warenverkehr gilt, gilt auch für die Schickschuld im Zahlungsverkehr (Stand: Januar 2007).

Neue Rechtslage nach EU-Richtlinie

Etwas anderes regelt Art. 3 der EU-Richtlinie 2000/35 über den Zahlungsverzug.

Danach kommt es für die Entstehung von Verzugszinsen nicht auf den Zeitpunkt des Überweisungsauftrags, sondern auf den Eingang des Geldes bei der Gläubiger-Bank an. Der EuGH hat nun entschieden, dass für eine rechtzeitige Zahlung nicht ausreiche, dass der Schuldner seinem Kreditinstitut vor Ablauf der Zahlungsfrist einen Überweisungsauftrag erteile. Entscheitend sei die rechtzeitige Gutschrift bei der Gläubiger-Bank ( EuGH, 3.4.2008 - C-306/06).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

1. Einleitung

2. Schickschuld

3. Leistungszeit und Zahlungsfälligkeit

4. Rechtzeitige Zahlung

5. Gefahrtragung

   - Geld geht bei Übermittlung verloren

   - Geld kommt verspätet an

   - Gläubiger ändert Wohnsitz

6. Überweisung und Zahlungsfrist

Wissensprüfung?

Haben Sie auch Wissen in Kaufrecht?
So können Sie Ihr Wissen in Kaufrecht zielgerichtet prüfen ( weiter)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Lernhilfe, Grundbegriffe des BGB

Lernhilfe ist ein Modul, das Grundkenntnisse der wichtigsten Normen und Begriffe des BGB AT zum Thema Personen vermittelt (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 28.07.2017, Copyright 2018