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Vertrag (Telefon)

DSLVertrag

Rz. 4

Durch den DSL-Vertrag verpflichtet sich der Anbieter von Telekommunikationsleistungen gegenüber einem Kunden den Zugang zum Internet herzustellen. Zusätzlich zum DSL-Anschluss wird oft eine Telefonleistung (Mobil- oder Festnetz) mit angeboten.

Der BGH neigt dazu, den DSL-Vertrag als Dienstvertrag anzusehen (so BGH, 11. November 2010 - III ZR 57/10, Tz. 8) und verweist in seiner Entscheidung auf die Entscheidung zum Access-Provider-Vertrag (dazu BGH, 23.3.2005 - III ZR 338/04 - Access-Provider-Vertrag).

In dieser Entscheidung sieht der BGH den Access-Provider-Vertrag als Dienstvertrag an und zieht einen Vergleich zum Telefonanbieter, der mit seinen Kunden einen Dienstvertrag abschließt. Die von dem Anbieter geschuldeten Leistungen (Internetzugang und Datenaustausch zu ermöglichen) unterscheiden sich nicht wesentlich von denjenigen Leistungen, die der Anbieter von Telefonnetzen für die Öffentlichkeit zu erbringen habe. Auch dieser schulde lediglich die Möglichkeit der Herstellung von Verbindungen zwischen dem Kunden und Dritten und werde als Dienstvertrag qualifiziert (siehe Festnetzanschluss, Rz.2).

Was für den Telefonanbieter und den Access-Provider gilt, soll auch für den Telefonanbieter von DSL-Anschlüssen gelten (DSL-Vertrag).


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Dokument-Nr. 0001494, © jura-basic 2020

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