Vertragsrecht jura-basic (Betriebsübung) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Betriebsübung)

Begriff und Bedeutung

Eine betriebliche Übung ist die Wiederholung bestimmter Leistungen und führt zur Entstehung einer rechtlichen Bindung.

In der Praxis entwickeln sich häufig regelmäßige Wiederholungen. Der Arbeitgeber erbringt z.B. freiwillige Sozialleistungen, Zusatzvergütungen, Ausweis von Parkplätzen auf dem Betriebsgelände.

Ab wann von einer Gewohnheit gesprochen werden kann, ist vom Einzelfall abhängig.

Zahlt der Arbeitgeber 3 x hintereinander Weihnachtsgeld, wird ein gewohnheitliches Verhalten des Arbeitgebers angenommen (BAG 04.05.99 -10 AZR 290/98). Wegen der Wiederholung der Leistungen wird auf den Rechtsbindungswillen des Leistenden geschlossen.

Diese Gewohnheit (betriebliche Übung) hat vertragliche Bindungswirkung, auch für neu in den Betrieb Eingetretene.

Wegen der vertraglichen Bindungswirkung, kann eine betriebliche Übung nur mittels Vertragsänderung aufgehoben werden.

Das Entstehen einer betrieblichen Übung kann der Arbeitnehmer durch entsprechenden Vorbehalt ausschließen. Nach Eintritt der Bindung kann der Vorbehalt nicht mehr wirksam erklärt werden.

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Hinweise

Dokument-Nr. 000597

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