Vertragsrecht jura-basic (Koalitionsrecht) - Grundwissen
   
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Inhalt

Koalitionsrecht

Begriff

Koalition ist ein

  • freiwilliger, privatrechtlicher, auf Dauer angelegter, körperschaftlich organisierter Zusammenschluss von Arbeitnehmern oder Arbeitgebern

  • zur Wahrung und Förderung ihrer Interessen

  • bei der Gestaltung von Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen

Der Personenzusammenschluss muss vom Staat und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen unabhängig sein, d.h. weisungsunabhängig. Es darf keine wirtschaftliche oder organisatorische Verflechtung zu anderen Gruppen oder dem Staat bestehen. Eine parteipolitische oder konfessionelle Ausrichtung einer Vereinigung begründet noch keine Abhängigkeit z.B. DGB steht der SPD nahe.

Eine körperschaftlich organisiert Vereinigung ist zur Gewährung von Kontinuität erforderlich. Daher muss der Bestand der Vereinigung vom Wechsel ihrer Mitglieder unabhängig sein.

Öffentlich - rechtliche Verbände mit Zwangsmitgliedschaften wie z.B. Industrie- und Handelskammern, Handwerksinnungen oder Ärztekammern sind keine Koalitionen.

Handwerksinnungen sind aber auf Grund ausdrücklichen Regelungen in der HandwO (z.B. 54 Abs. 3 HandwO) tariffähig.


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Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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