Vertragsrecht jura-basic (Koalitionsrecht) - Grundwissen
   
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Inhalt

Koalitionsrecht

Begriff

Koalition ist ein

  • freiwilliger, privatrechtlicher, auf Dauer angelegter, körperschaftlich organisierter Zusammenschluss von Arbeitnehmern oder Arbeitgebern

  • zur Wahrung und Förderung ihrer Interessen

  • bei der Gestaltung von Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen

Der Personenzusammenschluss muss vom Staat und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen unabhängig sein, d.h. weisungsunabhängig. Es darf keine wirtschaftliche oder organisatorische Verflechtung zu anderen Gruppen oder dem Staat bestehen. Eine parteipolitische oder konfessionelle Ausrichtung einer Vereinigung begründet noch keine Abhängigkeit z.B. DGB steht der SPD nahe.

Eine körperschaftlich organisiert Vereinigung ist zur Gewährung von Kontinuität erforderlich. Daher muss der Bestand der Vereinigung vom Wechsel ihrer Mitglieder unabhängig sein.

Öffentlich - rechtliche Verbände mit Zwangsmitgliedschaften wie z.B. Industrie- und Handelskammern, Handwerksinnungen oder Ärztekammern sind keine Koalitionen.

Handwerksinnungen sind aber auf Grund ausdrücklichen Regelungen in der HandwO (z.B. 54 Abs. 3 HandwO) tariffähig.


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub, zur Kündigung, zum Betriebsrat und Tarifvertrag oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdient, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...