Vertragsrecht jura-basic (Mitbestimmung Einstellung) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Betriebsrat, Einstellung, personelle Angelegenheiten)

Einstellung

In großen Unternehmen (mehr als zwanzig wahlberechtigten Arbeitnehmern) hat der Arbeitgeber den Betriebsrat vor jeder Einstellung, Eingruppierung, Umgruppierung und Versetzung zu unterrichten, ihm die erforderlichen Bewerbungsunterlagen vorzulegen und Auskunft über die betroffene Person zu geben (vgl. § 99 Abs. 1 BetrVG@).

Eine Einstellung liegt vor, wenn ein neuer Arbeitnehmer eingestellt wird.

Eine Einstellung liegt auch vor, wenn der befristetes Arbeitsverhältnis verlängert oder in ein unbefristetes umgewandelt wird.

Hat der Arbeitgeber eine Stelle ausgeschrieben und besetzt er diese Stelle im Wege der Aufstockung der Arbeitszeit eines schon beschäftigten Arbeitnehmers, so liegt darin bei länger als einmonatiger Dauer eine mitbestimmungspflichtige Einstellung iSd § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG@ (vgl. BAG, 25. Januar 2005 - 1 ABR 59/03).

Auch ohne vorherige Stellenausschreibung liegt eine Einstellung vor, wenn der Arbeitgeber die Arbeitszeit eines Arbeitnehmers von mindestens zehn Stunden pro Woche erhöht (BAG, 9.Dezember 2008 - Az. 1 ABR 74/07).


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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub, zur Kündigung, zum Betriebsrat und Tarifvertrag oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdient, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

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