Vertragsrecht jura-basic (AGB Klauselverbote) - Grundwissen
   
 jura-basic.de
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

AGB (Spezielle Klauselverbote)

Einleitung

Ist eine inhaltliche Überprüfung (Inhaltskontrolle) von vorformulierten Vertragsklauseln nach § 307 BGB@ zulässig, dürfen die AGB nicht gegen die gesetzlichen Klauselverbote verstoßen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) können verstoßen, gegen

Verboten sind beispielsweise:

  • Unverständliche Klauseln

  • Mehrdeutige Klauseln

  • Überraschungsklauseln

  • kurzfristiges Preisänderungsrecht

  • Verstoß gegen das Transparenzgebot

Die gesetzlichen Klauselverbote sind nicht auf alle Verträge anwendbar. Auf Verträgen zwischen Unternehmern finden sie keine Anwendung (s.u. Anwendungsbereich).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Suchen Sie ein ebook für BGB AT?

Die ebooks von jura-basic sind im PDF-Format.
Der Text kann nicht kopiert, aber mit Adobe Reader (Version 10 und 11) ausgedruckt und markiert werden (9,80 EUR incl. MwSt)
Zur Leseprobe beim jura-basic-Verlag.


Hinweise

Dokument-Nr. 000294

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


Seite aktualisiert: 02.02.08, Copyright 2017