Vertragsrecht jura-basic (UrhR Abmahnung) - Grundwissen
   
 jura-basic.de
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Urheberrecht (Abmahnung)

Einleitung

Bei einer Rechtsverletzung hat der Rechteinhaber einen Anspruch auf Unterlassung, wenn die Gefahr besteht, dass der Rechtsverletzer die gleiche Verletzungshandlung wiederholt (§ 97 Abs. 1 UrhG@).

Vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung

  • soll der Verletzte den Verletzter abmahnen und

  • ihm Gelegenheit geben,

  • den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen (§ 97a Abs. 1 UrhG@).

Zweck der Abmahnung ist, dass der Gläubiger sich ohne Gerichtsverfahren schnell gegen eine Wiederholung der Rechtsverletzung schützen kann (s.u. Funktion).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Sie wollen ein Seminar / Fortbildung?

Sie wollen ein Seminar oder eine Fortbildung für Ihre Mitarbeiter zu Themen, die auf jura-basic zu finden sind? (Details)


Suchen Sie ein ebook für BGB AT?

Die ebooks von jura-basic sind im PDF-Format.
Der Text kann nicht kopiert, aber mit Adobe Reader (Version 10 und 11) ausgedruckt und markiert werden (9,80 EUR incl. MwSt)
Zur Leseprobe beim jura-basic-Verlag.


Hinweise

Seite aktualisiert: 03.11.2014, Copyright 2017