Vertragsrecht jura-basic (Vermietungsrecht) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Vermietrecht)

Begriff und Bedeutung

Nach § 15 UrhG@ hat der Urheber das ausschließliche Recht sein Werk zu verwerten.

Beim Erlass des Verbreitungsrechts nach § 17 UrhG@ ging der Gesetzgeber davon aus, dass das Inverkehrbringen iSd § 17 UrhG@ neben dem Recht der Eigentumsübertragung auch das Recht der Besitzübertragung (Vermietung und Leihe) mit umfasst. Dieser Rechtsansicht folgte der BGH bis 2009. Dann gab er seine langjährige Rechtsprechung auf (s.u. neue Rechtsprechung).

Da die Besitzübertragung (Gebrauchsüberlassung) nicht mehr unter das Verbreitungsrecht fällt, ist davon auszugehen, dass das Vermietrecht als ein eigenständiges Recht neben dem Verbreitungsrecht fortbesteht. Ansonsten könnte jeder Dritte das Werk des Urhebers ohne dessen Erlaubnis vermieten, was nicht in Einklang mit dem ausschließlichen Verwertungsrecht des § 15 Abs. 1 UrhG@ stehen würde.


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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zum Wohnungsmietrecht?

Die allgemeinen Mietvorschriften (§ 535 ff. BGB) gelten auch für Wohnraumverhältnisse, sofern sich nichts anders aus den Regeln für Wohnraumverhältnisse ergibt (siehe weiter).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

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