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Urheberrecht (kleine Münze)

Die kleine Münze ist ein Begriff aus dem Urheberrecht und regelt die Anforderungen an die Gestaltungshöhe eines Werkes iSd § 2 Abs. 2 UrhG@. Ein Werk erfordert eine persönliche geistige Schöpfung.

Für ein Werk, als kleine Münze, genügt ein geringer Grad an individuellem Schaffen und eine geringe Gestaltungshöhe (BGH, 03. Februar 1988 - I ZR 142/86, ein bisschen Friede).

Die kleine Münze ist ein Werk mit kleiner Gestaltungshöhe. Sie bezeichnet die Schutzuntergrenze.

Das Werk muss kein Meisterstück eines hoch begabten Künstlers sein. Erforderlich ist lediglich eine persönliche geistige Leistung, die aus der Masse des Alltäglichen (Durchschnittlichen) herausragt. Ein deutliches Überragen ist nicht erforderlich. Es genügt eine leicht überdurchschnittliche Leistung.

Beispiel: Nicht nur die sog. klassische Musik, sondern auch die Schlagermusik mit ihrer regelmäßig geringen Eigentümlichkeit ist eine persönliche geistige Schöpfung iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ (BGH aaO).

Die kleine Münze ist in den Bereichen des musikalischen und literarischen Schaffens anerkannt.

Sie gilt auch bei der bildenden Kunst und ab November 2013 auch für die angewandte Kunst.

Bis November 2013 wurde für Werke der angewandten Kunst ein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung gefordert (vgl. BGH, 22. Juni 1995 – I ZR 119/93, Silberdistel-Ohrclip), als Abgrenzung zu dem Geschmacksmusterrecht.

Diese langjährige Rechtsprechung hat der BGH nun aufgegeben. Für den Urheberschutz von Werken der angewandten Kunst seien grundsätzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen und musikalischen Schaffens (BGH, 03. November 2013 - I ZR 143/12, Tz. 26, Geburtstagszug).


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Seite aktualisiert: 17.12.2013, Copyright 2017